Die Schweizerische Volkspartei SVP vertritt als stärkste politische Kraft mehr als ein Viertel der Wählenden. In der Energiepolitik macht sie sich nicht nur zum Sprachrohr der Erdöllobby, sondern diffamiert die politischen Gegner als «Öko-Diktatoren».

 

Die niederländische Regierung beschränkt die Zahl der Flugbewegungen am drittgrössten Flughafen Europas, Amsterdam-Schiphol, auf 440'000 pro Jahr. Das entspricht etwa dem Niveau von vor zehn Jahren. Klimaschützer hoffen, dass andere Staaten nachziehen. Es wäre dringend nötig. Denn von der bis 2050 angepeilten Klimaneutralität ist die Fliegerei meilenweit entfernt. Die ersten Reaktionen deuten nicht darauf hin.

 

Bis 2030 wollen die USA nur noch halb soviel CO2-emittieren wie 2005. Das ist überaus ambitioniert, aber machbar, sagt eine Forschergruppe auf Basis von sechs unterschiedlichen Modellierungen. Den Schlüssel hält die Politik in der Hand. Es muss gehandelt werden. Jetzt. Es sieht nicht danach aus.

Die Welt produziert so viel Nahrungsmittel wie noch nie und braucht dafür weniger Land. Das weckt Hoffnungen, mehr Menschen ernähren zu können, ohne noch mehr natürliche Landressourcen zu zerstören. Doch es braucht die richtigen politische Entscheidungen.

 

Angetreten war US-Präsident Joe Biden als Klimaschützer. Nachdem sein ehrgeiziges Investitionsprogramm für erneuerbare Energien am innerparteilichen Widerstand eines demokratischen Senators scheiterte, explodieren die Energiepreise. Nun gibt die Administration nicht nur Teile der Ölreserven frei, sondern fordert die einheimischen Ölförderer auch noch auf, die Produktion zu steigern und gibt auf richterlichen Befehl Land im Staatsbesitz frei, um neue Quellen zu erschliessen. Das zeigt die grundsätzlichen Schwierigkeiten, angesichts kurzfristiger Entscheidungen, die auch mit Blick auf kommende Wahlen getroffen werden, eine auf Jahrzehnte angelegte Politik der Energiewende in Gang zu bringen.

 

Rechnet man alle politischen Absichtserklärungen und Beschlüsse zusammen, könnte die Klimaerwärmung auf 1,9 Grad begrenzt werden. Zu diesem Schluss kommt ein internationales Forscherteam.

Die Schweizerische Energiestiftung zeigt auf, wie gross die Abhängigkeit der Schweiz und vieler anderer europäischer Staaten von Energieimporten ist. Danach hat die Schweiz am 12. April die einheimischen Ressourcen aufgebraucht. In Deutschland wird es am 12. Mai soweit sein, in Österreich am 1. Juni. Doch die angestrebte Energie-Autarkie könnte eine teure Sackgasse sein.

 

Das vergangene Jahr markierte einen neuen Weltrekord an Klimagas-Emissionen weltweit. Und nun verbleiben gerade noch drei Jahre, um diesen schier unaufhaltsamen Trend zu brechen. Nun muss die Welt das  Tempo verdreifachen, um von den fossilen Brennstoffen wegzukommen, sagen die Expertinnen und Experten des Weltklimarates in ihrem jüngsten Bericht zur Machbarkeit der Energiewende. Die gute Nachricht: Es ist zu schaffen. Die schlechte Nachricht: Es sieht gar nicht danach aus.

 

Der Krieg in der Ukraine macht Energieimporte aus Russland zu moralischen fragwürdigen Geschäften, finanziert doch Russland seinen Militäretat wesentlich mit diesen Einnahmen. Einen Ausweg aus diesem Dilemma zu finden, braucht Zeit, und in mancherlei Hinsicht tauchen dann neue ethische Konflikte auf. Betrüblich bleibt, dass Sofortmassnahmen wie Temporeduktionen auf Autobahnen noch nicht einmal in Erwägung gezogen werden.

 

Die Schweizer Energiewende ist arg ins Stocken geraten. Ausgerechnet jetzt zettelt die Rechte eine Diskussion an, das AKW-Neubauverbot aufzuheben und torpediert zugleich den Ausbau der neuen erneuerbaren Energien.

Die EU-Kommission hat den umstrittenen «ergänzenden delegierten Taxonomie-Rechtsakt» definitiv verabschiedet und stuft damit Investitionen in Atom- und Erdgaskraftwerke für eine Übergangszeit als nachhaltig ein. Die noch verbleibenden rechtlichen Möglichkeiten der Mitgliedsstaaten und des EU-Parlamentes, die EU-Taxonomie zu Fall zu bringen, verlangen qualifizierte Mehrheiten, die kaum zu erreichen sind. Die Wirkung dürfte sich in Grenzen halten. Zudem bleibt die Energiepolitik Sache der Mitgliedsstaaten.

Der Entscheid der EU-Kommission, Atomkraft und Erdgas befristet und mit Auflagen als nachhaltige Energieträger für Investoren zuzulassen, schlägt hohe mediale Wellen. Dabei gerät so manches durcheinander, und es wird übersehen, was der Entscheid bedeutet: einen politischen Kompromiss mit Symbolgehalt, aber überschaubarer Wirkung. Denn die Energiepolitik wird nach wie vor in den Mitgliedsstaaten gemacht.

Während in Deutschland zum Jahresende 2021 weitere drei Atomkraftwerke stillgelegt worden sind, fürchtet Frankreich die grosse Winterstromlücke, nachdem mehrere AKW nach Pannen ausserplanmässig abgeschaltet werden mussten. Derweil plant die EU-Kommission, sowohl Atomenergie als auch Erdgas als Übergangstechnologien der Energiewende in eine für nachhaltige Investments relevante Liste aufzunehmen. Deutschland und Frankreich haben aus sehr unterschiedlichen Motiven grosses Interesse daran.

 

Während nukleare und fossile Lobbyisten weiter den Teufel an die Wand malen und der Schweiz eine düstere Energiezukunft herbeireden, wenn nicht weiter auf fossile Brennstoffe und Atomenergie gesetzt wird, ringt die Politik um die Neuausrichtung der Klimapolitik nach dem Scheitern des CO2-Gesetzes an der Urne. Der aktuelle Monitoring-Bericht zur Energiestrategie 2050 bestätigt einerseits den bisherigen Kurs und zeigt anderseits den enormen Handlungsbedarf.

 

Vom «ambitioniertesten Klimaprogramm aller Industrienationen» spricht das deutsche «Ampelbündnis» zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen im Koalitionsvertrag. Tatsächlich soll vor allem der Ausbau erneuerbaren Energien dramatisch beschleunigt werden. Doch es gibt auch einige Ungewissheit.

 

Es hätte schlimmer kommen können. So der Tenor vieler Kommentare zum Klimagipfel in Glasgow. Das grosse Palaver gebar kaum mehr als einen Kuhhandel zur gegenseitigen Gesichtswahrung. Den Preis werden die Ärmsten der Welt zahlen.

 

Am Klimagipfel in Glasgow, der am kommenden Wochenende beginnt, müssen die Weichen gestellt werden, um die Erderwärmung auf ein erträgliches Mass zu begrenzen. Es sieht gar nicht danach aus, dass dies gelingen wird.

Die Internationale Energieagentur IEA sieht die Welt an der Schwelle zu einer neuen Energiewirtschaft, die auf Sonnen- und Windenergie basiert und kohlendioxidarme Technologien zum Blühen bringt. Doch das Tempo sei viel zu langsam, bilanziert die IEA in ihrem «World Energy Outlook 2021».

Sechs Wochen vor dem 26. Klimagipfel in Glasgow zeigt die klimapolitsche Auswertung der Denkfabrik Climate Action Tracker, dass mit Gambia ein einziges Land auf Kurs ist, um die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen.

«Die Klimakrise ist eine Krise der Kinderrechte», titelt das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF den «Children’s Climate Risk Index», der in Kooperation mit den Klimaaktivisten von Friday for Future erarbeitet worden ist. Er veranschaulicht auf einer Weltkarte, wo auf der Welt Kinder am stärksten den Gefahren des Klimawandels ausgesetzt sind. Es sind, einmal mehr, die Ärmsten der Armen. Deren Zahl wird in den 33 am meisten betroffenen Ländern auf fast eine Milliarde geschätzt.

 

 

Zwei Millionen Solarpanels, 1000 Windräder, Biomasse und Fernwärme, 100'000 grüne Jobs, Investitionen von über 40 Milliarden Euro, und das binnen eines knappen Jahrzehnts: Österreich macht es mit dem Erneuerbaren – Ausbau – Gesetz vor und will bis 2030 klimaneutralen Strom produzieren. Funktionieren kann das nur, wenn alle, wirklich alle Beteiligten mitspielen. Es gibt Grund zur Hoffnung.

Ein Funke genügte, um in der Ortschaft Lytton im Nordwesten Kanadas während einer Hitzewelle, die Temperaturen mit sich brachte, wie sie nur in der Wüste vorkommen, einen Grossbrand auszulösen, der das ganze Dorf zerstörte. Kein Einzelfall. Der Weltenbrand hat begonnen. Es bleibt noch ein Jahrzehnt, ihn zu löschen.

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Es war eine Randnotiz am G7-Gipfel im britischen Cornwall. Die grössten Geberländer lassen sich weiter Zeit mit der Verwirklichung eines Versprechens, das sie schon 2009 abgegeben hatten: Die armen Länder, die sie die «Verwundbaren» nennen, ab 2020 mit 100 Milliarden US-Dollar jährlich zu unterstützen.

Die Bevölkerung in den ländlichen Gebieten und den Speckgürteln der Städte hat sich vom Klimaschutz verabschiedet. Sie gab an den Urnen den Ausschlag für die Ablehnung des CO2-Gesetzes am vergangenen Sonntag. Das Erreichen der Klimaziele ist damit in noch weitere Ferne gerückt. Die Politik steht vor einem Scherbenhaufen.

«Niemals in der Geschichte war es dringlicher, die zerstörten Ökosysteme wiederzubeleben». Mit diesen dramatischen Worten haben das Umweltprogramm der UNO und die Welternährungsorganisation am Weltumwelttag die UN-Dekade zur Restaurierung der Ökosysteme eingeläutet. Je mindestens eine Milliarde Hektar Landfläche und Ozeane sollen weltweit wieder näher an die Natur gebracht werden.

Die Referendumsabstimmung vom 13. Juni zum Schweizer CO2-Gesetz wird zur Zitterpartie für die Befürworter. Der Anteil der Befürworter ist in den Umfragen der letzten Wochen stark geschrumpft, eine Ablehnung damit keineswegs ausgeschlossen.

Die Europäische Union ist dabei, die entscheidenden gesetzlichen Weichen zu stellen auf dem Weg zum Netto-Null-Emissionsziel 2050. Bis 14. Juli soll ein Gesetzespaket mit einem Dutzend Vorschlägen vorliegen. Das Herzstück, das europäische Emissionshandelssystem, soll wesentlich erweitert werden. Das könnte sehr teuer werden. Es wird deshalb darauf ankommen, sowohl den sozialen Ausgleich als auch jenen zwischen den Mitgliedsstaaten gebührend zu gewichten.

Die Internationale Energieagentur (IEA) hat es durchgerechnet: Das Netto-Null-Emissionziel bis 2050 ist noch zu schaffen, wenn sich die Welt am Riemen reisst und wenn der technische Fortschritt eine neue Dimension erreicht. Es sieht ganz nach altem Wein im neuen Schlauch aus.

In, auf politische Zeiträume gemünzt, Sekundenschnelle hat die deutsche Bundesregierung mit der Novelle zum Klimagesetz eine klimapolitische Kehrtwende hingelegt, nachdem das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil gleich mehrere Mahnfinger erhoben hatte. Doch noch immer fehlt es an Konkretem.

Das deutsche Bundesverfassungsgericht ermahnt in einem Grundsatzurteil zum Klimaschutz den Gesetzgeber an einen uralten Grundsatz. Tragt Sorge zu jenen, die nachkommen. Der Klimaschutz beginnt nicht morgen. Sondern jetzt. Ein grosser Sieg der klagenden Klimajugend.

Wie bringen wir die Welt auf Klimakurs? US-Präsident Joe Biden versuchte es am «Earth Day» mit einem virtuellen Klimagipfel mit 40 Staats- und Regierungschefs. Es kam einiges an Selbstverpflichtungen dabei heraus. Doch von einem Wendepunkt auf dem Weg zum 1,5 Grad -Ziel 2050 ist die Welt noch weit entfernt.

 

Der Europäische Gerichtshof hat die Klimaklage von zehn Familien abgewiesen. Diese hatten auf den Schutz ihrer durch den Klimawandel bedrohten Grundrechte gepocht und eine Verschärfung der Klimaziele der EU bis 2030 gefordert. Die Klägerinnen und Kläger seien nicht «individuell betroffen» und deshalb gar nicht klageberechtigt.

UN-Generalsekretär António Guterres ruft in einer Videobotschaft (ab Minute 21) an die «Powering Past Coal Alliance» die G7-Staaten auf, eine führende Rolle beim Kohleausstieg wahrzunehmen, der unabdingbar ist, um den Klimawandel zu begrenzen. Angesprochen fühlen müssen sich dabei insbesondere die USA und Japan. Sie haben nicht einmal einen Ausstiegsplan. Aber auch die andern hinken hinterher.

Medien

Der Anstieg des Meeresspiegels trifft Inselstaaten wie die Malediven ins Mark, die Gletscherschmelze bedroht in mausarmen Länder wie Nepal das Wohlergehen von Millionen Menschen. Die am stärksten betroffenen Länder forcieren den Klimaschutz wie nur wenige andere. Doch ihnen fehlt das Geld dafür. Die reichen Länder halten sich trotz anderweitiger Versprechungen mit der Unterstützung zurück.

Eine Koalition aus fünfzig Ländern verpflichtet sich zum Schutz von 30 Prozent der Landes- und Meeresflächen für den Erhalt von Biodiversität und zum Klimaschutz. Es ist allerhöchste Zeit.

Eigentlich hätte die Staatenwelt den Vereinten Nationen bis Ende letzten Jahres berichten müssen, wie es um ihren Klimaschutz-Fahrplan bestellt ist. Doch nur eine Minderheit ist der Selbstverpflichtung nachgekommen.

 

Die Covid 19 – Pandemie hat den smogverseuchten indischen Grossstädten während des Lockdowns ungewohnte Fernsicht beschert und den Energieverbrauch rapide einbrechen lassen. Zu einem hohen Preis: Über 50 Millionen Menschen fielen in die extreme Armut. Die ambitionierte Energiewende – Agenda soll trotzdem noch ausgebaut werden. Es ist höchste Zeit, vor allem von der extrem umwelt- und klimaschädlichen Kohle wegzukommen. Die Voraussetzungen sind gar nicht so schlecht. Indien könnte, wenn es sich zusätzlich anstrengt, zum Klima-Vorreiter werden. Doch es wird eine Gratwanderung sein.

 

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Zeitungsartikel die grosse Energiewende, die «green recovery», angekündigt. Doch der Berg, den er verspricht, dürfte kaum mehr als eine Maus gebären.

Donald Trump’s hat in der US-amerikanischen Umwelt- und Klimapolitik einen Scherbenhaufen hinterlassen: Destruktive Deregulierung, Personalabbau in den zuständigen Ministerien und das komplette Negieren des Klimawandels machen es der Nachfolgeregierung unter Joe Biden schwer, aufzuräumen und sich auf die Suche nach konstruktiven Lösungen zu machen.

Die Schweizer Klimapolitik war bislang, nimmt man die im Ausland ausgestossenden Klimagase in die Rechnung auf, ein Nullsummenspiel und eine Geschichte der verpassten Chancen. Nun soll mit dem CO2-Gesetz endlich Gegensteuer gegeben werden. Schon jetzt ist klar: Es ist nicht gut genug. Und nun droht auch noch eine Referendumsabstimmung.

Dänemark verzichtete 1985 endgültig auf die Atomenergie und erkaufte diesen Verzicht mit einer extremen Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Doch dann setzte man auf den Wind und wurde zum weltweiten Pionier. Bis 2030 soll der Strom nur noch aus erneuerbaren Quellen kommen, 2050 die gesamte Energieversorgung. Ein neues Klimagesetz macht diese Pläne nun rechtsverbindlicher denn je.


Österreich hat, nach vielversprechendem Start, die Energiewende verschlafen. Doch nun kommt mit den Grünen in der Regierung frischer Wind in die Klimapolitik. Das Land möchte vom Nachzügler zum Musterknaben werden. Die Chancen, dass dies gelingt, sind intakt.

Ende 2022 wird das letzte deutsche AKW abgeschaltet, 2038 das letzte Kohlekraftwerk. Die deutsche Energiewende mit einem in nur einem Jahrzehnt durchgezogenen Atomausstieg und einem aus wirtschaftlichen Gründen verzögerten Kohleausstieg ist in vielerlei Hinsicht beispielhaft. Doch ist sie auch zu schaffen? Die deutsche Energiewende steht noch ganz am Anfang. Und die Zeit wird knapp.

 

US-Präsident Donald Trump will das letzte, am 5. Februar 2021 auslaufende, bilaterale New-START-Abkommen mit Russland zur Begrenzung von Nuklearwaffen nicht mehr erneuern und setzt stattdessen auf trilaterale Verhandlungen mit Russland und China für ein neues Abkommen. China winkt ab.

Mensch + Energie

Vor dem Hintergrund der aktuellen „Energiewende“-Debatten möchten wir einen kritischen Diskussionsbeitrag leisten für all jene, die mehr wissen wollen zum Thema Energie. Und wir möchten einen Beitrag leisten, die tiefen ideologischen Gräben zu überwinden, die Befürworter und Gegner trennen. Denn die Wahrheit wird bei diesem Thema sehr schnell relativ bzw. relativiert, man bewegt sich auf einem Feld, in dem sich Experten, Meinungsmacherinnern, Ideologen, Betroffene, Opfer, Lobbyisten, Politikerinnen und Weltenretter tummeln. Sie alle sollen zu Wort kommen, sie sollen von ihrer Wahrheit erzählen, der Wahrheit des Strahlenopfers ebenso wie jener des Kraftwerkbetreibers, des Befürworters und der Gegnerin.

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