Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft

Ein kleiner Schritt für ein kleines Land, möglicherweise ein grosser für die Menschheit: Mit der Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages durch den Kleinstaat Honduras tritt am 22. Januar 2021 der erste völkerrechtlich verbindliche Vertrag in Kraft, der Atomwaffen ohne Wenn und Aber verbietet – allerdings nur in den Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen auch ratifiziert haben. Und das sind samt und sonders atomare Habenichtse vor allem auf der südlichen Erdhalbkugel. Die Staaten, die Atomwaffen besitzen, und ihre Bündnispartner haben den Vertrag von Anfang an boykottiert, während Länder wie Schweden oder die Schweiz, die an der UN-Vollversammlung für das Abkommen gestimmt hatten, sich offensichtlich nicht getrauen, dieses auch zu unterzeichnen und zu ratifizieren – die Schweiz in vorauseilendem Gehorsam, Schweden nach massivem Druck aus den USA. In Europa haben nur Österreich, Malta und Irland den Vertrag ratifiziert, Liechtenstein hat ihn unterzeichnet. Dass alle anderen geschlossen dagegen stehen, liegt unter anderen an der NATO und dem Druck aus den USA, die nicht einmal daran denken, auf Atomwaffen zu verzichten – sie sind Teil der Abschreckungsdoktrin, wie sie seit Ausbruch des Kalten Krieges die Welt in Atem gehalten hat. Zum Club der Atombombenhalter zählen inzwischen auch Staaten wie Pakistan und Nordkorea. Während China sein Arsenal laufend ausbaut, sind die USA und Russland dabei, ihre Arsenale zu modernisieren. Das letzte Atomabkommen zwischen den beiden Staaten, New Start, das die Zahl der Atomwaffen begrenzt, steht derweil kurz vor dem Aus. Russland hat zwar eine Entgegenkommen signalisiert, doch ob die Amerikaner darauf eingehen, ist ungewiss.

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